ELSTERAUE BULLEN
Allgemeine Nutzungsbedingungen des ELSTERAUE BULLEN e.V. für die Nutzung der Informationsdienste und Dienstleistungen der Website https://www.elsteraue-bullen.de
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Informationsdienste und Dienstleistungen, die Sie (nachfolgend: Nutzer) auf der Website https://www.elsteraue-bullen.de abonnieren und nutzen können, soweit hierfür keine gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten. Es handelt sich um Informationsdienste und Dienstleistungen des ELSTERAUE BULLEN e.V., Schützenplatz 1a 04523 Pegau, vertreten durch den Vorstand (nachfolgend "EAB" genannt).
1.2 Der EAB behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern.
2. Registrierung
2.1 Um einzelne Informationsdienste und Dienstleistungen der Website https://www.elsteraue-bullen.de zu nutzen bzw. zu abonnieren, kann bzw. muss sich der Nutzer / Mitglied registrieren. Dabei verpflichtet sich der Nutzer zur richtigen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten, die von ihm im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten werden. Eine Aktualisierung kann der Nutzer im eingeloggten Zustand unter "My Account" vornehmen.
2.2 Der EAB behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu verändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen des EAB für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. weil neue Funktionalitäten eingeführt werden.
2.3 Um Dubletten zu verhindern, ist nur eine einmalige Registrierung gestattet. (Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie über die Funktion "Passwort vergessen" ein neues setzen.)
2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Wir weisen darauf hin, dass der EAB und/oder Service-Mitarbeiter nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.
2.5 Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte sein Passwort gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist der EAB umgehend über den Feedback-Bereich oder per E-Mail zu benachrichtigen.
3. Pflichten des Nutzers
3.1 Die Dienstleistungen dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer die Dienste nicht nutzen, um für andere Websites, Dienste oder gewerbliche Angebote Werbung zu treiben.
3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der Website und der dort angebotenen Dienste nicht gegen geltende Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere hat er sicherzustellen, dass die von ihm verbreiteten Inhalte (auch Links) keine Rechte Dritter (wie beispielsweise Urheberrechte) verletzen, die geltenden Strafgesetze und Jugendschutzbestimmungen beachtet und somit insbesondere keine rassistischen, pornografischen, obszönen, gewalt- oder drogenverherrlichende, beleidigende oder für Minderjährige ungeeignete Inhalte von ihm verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich außerdem, keine Viren oder unaufgeforderten Massensendungen zu verbreiten und auch alles andere zu unterlassen, was die Leistung und Verfügbarkeit der Dienste gefährden könnte. Ebenso unzulässig ist die Aufforderung zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramiden- und sonstigen Glücksspielen.
3.3 Der Nutzer steht selbst für sein Verhalten und von ihm eingebrachte Inhalte (auch Links) voll ein. Dabei stellt der EAB von eventuellen Ansprüchen Dritter und den Kosten notwendiger Rechtsverteidigung frei, die wegen seines Verhaltens oder seiner Inhalte gegen den EAB geltend gemacht werden.
4. Fremde Inhalte; Löschung von Inhalten
4.1 Die von den Nutzern eingestellten, versendeten oder empfangenen Inhalte sind keine Inhalte des EAB ("fremde Inhalte"), sondern sind allein dem den Inhalt einstellenden Nutzer zuzurechnen. Da diese Inhalte in Echtzeit eingestellt werden, ist dem EAB eine Überprüfung der Inhalte zeitnah nicht möglich.
4.2 Der Nutzer stimmt der Verwendung und der Veröffentlichung seiner Inhalte auf allen Plattformen zu.
4.3 Sobald der EAB Kenntnis von offensichtlich rechtswidrigen Inhalten erlangt, ist der EAB berechtigt, diese Inhalte ohne Vorankündigung zu löschen. Dies wird insbesondere dann erfolgen, wenn ein Verstoß gegen Ziffer 4.2 vorliegt. Das gleiche gilt für den Fall, dass der EAB eine behördliche oder gerichtliche Aufforderung erhält, diese Inhalte zu entfernen oder sich zur Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens einem Dritten gegenüber zur Unterlassung verpflichtet. In sonstigen Fällen, in denen der begründete Verdacht einer Rechtsverletzung besteht, kann der EAB zur Vermeidung eines weitergehenden Schadens den Inhalt löschen und den Nutzer zunächst sperren.
5. Haftung
5.1 Der EAB haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte (nachfolgend „wesentliche Nebenpflicht"), ist die Haftung des EAB auf vertragstypische, bei Vertragsabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Der EAB haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören.
5.2 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht für schuldhaft herbeigeführte Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für die Haftung für Ansprüche des Nutzers aufgrund des Produkthaftungsgesetzes oder aufgrund arglistiger Täuschung sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist hiermit nicht verbunden.
5.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen erstrecken sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des EAB.
6. Laufzeit
Kostenlose Dienste können von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Der Nutzer kann hierzu eine Abmeldung des jeweiligen Service im eingeloggten Zustand unter dem entsprechenden Abmeldungsvorgang vornehmen. Zur Löschung des persönlichen Benutzerkontos schreiben Sie bitte eine E-Mail an info@elsteraue-bullen.de. In Bezug auf den Newsletter wird er über diese Abmeldungsmöglichkeit auch nochmals in der Fußzeile eines jeden Newsletter informiert. Der EAB wird den Nutzer über die Kündigung eines Dienstes per E-Mail an die bei der Anmeldung angegebene E-Mail-Adresse informieren.
7. Datenschutz
Der Schutz von personenbezogenen Daten ist dem EAB ein wichtiges Anliegen. Soweit der EAB im Rahmen seiner Tätigkeit personenbezogene Daten erhebt oder verarbeitet, geschieht dies ausschließlich im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Weitere Informationen zur Datenverarbeitung können in der Datenschutzerklärung des EAB unter www.elsteraue-bullen./ Datenschutz eingesehen werden.
8. Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz ist der EAB nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbelegungs-verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
9. Anwendbares Recht, Teilunwirksamkeit
9.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher gemäß § 13 BGB und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums als Deutschland, so bleibt ihm der Schutz nach den maßgeblichen Bestimmungen seines Aufenthaltsstaats, von denen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, erhalten.
9.2 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Regelungen nicht berührt
Version datiert: 1. Juli 2022